Wahlprogramm der Partei Die PARTEI – Brandenburg an der Havel
- Bedingungsloses Grundeinkommen
Deutschland ist reich. Wir sind reich! Niemand der in Deutschland lebt sollte arm sein. Darum muss jeder Mensch soviel Grundeinkommen haben, dass im finanzstarken Deutschland Armut abgeschafft wird. Für geistige Armut wurde das Auffangbecken für Dumme geschaffen. Völlig zu recht wurde dieser Gruppierung der Verfassungsschutz als Betreuer zur Seite gestellt.
Es gab in der deutschen Geschichte einen Massenmörder und Kriegstreiber der mit einem bedingungslosen Grundeinkommen Maler geblieben wäre.
- Brückenstadt Brandenburg? Brücken bauen
Bietet sich dem geneigten Beobachter doch eine Vielzahl an technischen Bauwerken, was Brückenkonstruktionen in der Havelstadt angeht. Eine besonders hübsche, auch als die Aorta zwischen Neu- und Altstadt zu verstehen, ist die Jahrtausendbrücke. Deren nette Schwester wiederum ist die Altstadtbrücke ist und leidet momentan an Arterienverstopfung, wo gerade Nichts mehr geht. Unsere Forderung ist eine Lösung zu suchen, die nicht in einen Flughafenbau oder gar Trümmerhaufen endet und mit der nötigen wissenschaftlichen Expertise und Zeit im Prozess ausgestattet ist. War doch schon vom OB Scheller ein ,,Mehr machen, weniger Wissenschaft‘‘ zu vernehmen. Soll da etwa, wenn Fontane in ferner Zukunft wieder durch die Mark Brandenburg reist, eine Fortsetzung seines Gedichts ,,Die Brück‘ am Tay‘‘ schreiben?
- Hanfanbau im Stadtforst zu finanziellen Stärkung der Stadt
,,Dunkle Kiefernwälder„ schreit die Landeshymne, aber sind diese den noch existent?
Warum diese lichten Trauerspiele nicht, mit schnellwachsendem Grün begrünen und versuchen dem Ökosystem Wald, wieder mehr Leben einzuhauchen? Sind doch schon 52 Sorten in der EU legal zugelassen und bedürfen einige Sorten wenig Wasser, was dem märkischen Sandboden entgegen kommt. Auch sollte bedacht werden, hier ist vom Öl bis Samen alles in Verwendung. Weshalb nicht neue Wege beschreiten, wenn ein Umdenken für die Ökologie ebenso erforderlich ist?
- Wann wird Brandenburg an der Havel überdacht
“Wann wird Deutschland endlich überdacht”, fragte folgerichtig schon der um Heil des Volkes bedachte Sozial-Theoretiker Otto Waalkes.
Die Überdachung der Innenstadt Brandenburgs ist nur ein Anfang dieser großen und wichtigen Aufgabe. Bei unserer Machtergreifung werden wir die sofortige Umsetzung beginnen. Zu mindestens bis zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens, hilft diese Maßnahme den Obdachlosen, ein erträglicheres Leben zu haben.
- Power to the Bauer
Unsere Nähe zur Natur ist eines unserer größten Vorteile im Vergleich zu anderen Städten. Wir haben die Möglichkeit auf Märkten in der Stadt oder in Hofläden in der Nähe naturnahe und regional einzukaufen. Das ist vorteilhaft egal aus welcher Perspektive man es betrachtet.
Aber unseren Bauern geht es, wie eindrucksvoll bei Demonstrationen in Berlin gezeigt, nicht so gut wie es ihnen gehen sollte. Wir sind für die vollumfängliche Unterstützung der regionalen Landwirtschaft, den Fischern und Obstbauern. Wir wollen eine Stimme sein für unsere Naturburschen und Landmädchen.
- Weg mit dem braunen Dreck
Die Bemühungen sich diesem Thema zu widmen sind in der Vergangenheit leider nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit und Nachhaltigkeit betrieben worden, sodass das Problem der Hundehaufen in unserer Stadt nicht gelöst werden konnte. Wir fordern die Zusammenarbeit der Tierschutzvereine der Stadt Brandenburg und die Mittelbereitstellung durch die Stadt um diesem stinkenden Thema endlich Herr zu werden.
- Kostenloser ÖPNV – Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben
- Tropischer ganzjähriger Badestrand
Im Zuge der Überdachung des Stadtgebiets Brandenburg an der Havel (siehe Punkt 5) ist die Innenstadt-Badeanstalt Tropical Highland auf dem Gelände des Packhof einzurichten. Diese soll dem Wahlvolk kostenfrei, ganzjähriges Badevergnügen bereiten und zur allgemeinen Gesundheit einen wichtigen Beitrag leisten. Die Finanzierung wird unter Punkt 10 erläutert.
- Weltraumbahnhof Fliegerhorst Briest
ZWAP – die Weltraumorganisation der Partei hat ein Direktorat im Kreisverband Brandenburg an der Havel. Die traditionsreiche Stätte der Pioniere der Lüfte soll nun einen weiteren Sprung in Richtung interplanetarischer Bedeutung machen und wird von uns nach unserer Machtergreifung zum “Sonneborn Space Center” ausgebaut.
- Dummheit eingrenzen, Kultur stärken.
Die Menschheit erkannte früh den Vorzug der Zivilisation und wand sich der Gesellschaft zu, die es verstand, aus der Barbarei heraus zu treten und nicht mehr mit Keulen bewaffnet durch die Lande zu ziehen. Dafür gibt es doch die Kultur und Quentin Tarantino. Man kann sich durch die Kultur verzaubern, inspirieren, leiten lassen oder sie auch nicht mögen. Definitiv ist Kultur aber ein Aushängeschild für eine Gesellschaft und sollte dementsprechend nicht nur als leidiger Kostenfaktor betrachtet werden, wenn auch dafür bereits Alternativen, aus der Stadt heraus, existieren. Wir fordern mehr klein Kunst als groß Gartenschau, um eben die Besonderheit der kulturellen Szene in der Havelstadt zu verdeutlichen und wachsen zu lassen sowie den Muff der Arbeiterstadt verschwinden zu lassen.
- Späti…
die Systemrelevanten
- Brandenburg an der Havel – Wiege der Mark – Hauptstadt der Mark
Bonn hat bewiesen, nicht die Größe einer Stadt macht sie zur einer anerkannten Hauptstadt. Nachdem die Verlegung des Sitzes der Bundesregierung nach Berlin zu Problemen in beiden Städten geführt hat, rufen wir auf, die Landeshauptstadt des Landes Brandenburg wieder in der historischen Hauptstadt der Mark Brandenburg an der Havel anzusiedeln. Die wenngleich schöne Schlösser Stadt Potsdam ist eben nicht die echte Hauptstadt, uns als Lustgarten vor der Tür allerdings sehr willkommen.
13. Pfand gehört an den Rand
Pfand gehört an den Rand und solange es keine Rentenerhöhung oder bedingungsloses Grundeinkommen gibt, werden wir uns dafür einsetzen, dass an jedem Brandenburger Mülleimer eine Pfandring kommt, um den bedürftigen Sammlern ihr schweres Los einfacher zu machen.
Änderungen vorbehalten, Angaben ohne Gewähr